Das Wahlideal (2)
2021 schrieb ich anlässlich einer Wahl ohne Wahl, ich "befürworte (...) es, wenn man tatsächlich die Wahl hat".
Vielleicht ja nächstes Mal.
Einige nächste Male später scheint mir im Rückblick auf die heutige Stadtratssitzung das Wesen einer Wahl darin zu bestehen, dass sie zwar den Regeln der Demokratie folgen soll, aber doch bitteschön ex cathedra:
Auf Grundlage der Bewerbungsunterlagen sowie des Ergebnisses der strukturierten Auswahlgespräche schlage ich gemäß § 109 Abs. 1 Satz 1 NKomVG die Bewerberin Anna Katharina Hanusch für die Wahl der Stadträtin für das Umwelt-, Stadtgrün-, und Hochbaudezernat vor.
Ich zweifle ausdrücklich nicht an der Expertise der Vorgeschlagenen, störe mich aber an dem Wort "Wahl", denn eine "Wahl" hatten die Mitglieder des Stadtrats hier nur bedingt: Gegenkandidaten gab es nicht. Keinesfalls schließe ich aus, dass das nach irgendwelchen Verwaltungsregeln irgendeinen Sinn ergibt; aber bemängeln darf man's ja auch schon.
Schlagwörter: stadtrat, ratsarbeit, demokratie