Stadtπrat

Es ist alles ganz furchtbar.

Ihr werdet gefragt (3).

18. January 2023 — Stadtπrat

Gestern nahm ich an derjenigen Sitzung des 2022 angekündigten Arbeitskreises Bürgerbeteiligung teil, in dem die vorerst finale Version der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung beschlossen werden sollte. Die Diskussion dauerte länger als erhofft und nicht immer so, wie das Programm der Piratenpartei es gern gehabt hätte (mit knapper Mehrheit wurde etwa das Wort "Bürger" anstelle des von mir vorgeschlagenen Wortes "Einwohner" als Sammelbegriff für zu Beteiligende angenommen, wenngleich mit dem Hinweis versehen, dass eben bei Weitem nicht alle Einwohner auch Bürger sind und "Bürger" somit eigentlich Einwohner meine, aber weniger gut klinge), jedoch bin ich mit dem momentanen Zwischenergebnis nicht unzufrieden; manche Formulierung etwa stammt so oder so ähnlich von mir, redaktionelle Änderungen sind dabei nicht ausgeschlossen.

Ich freue mich über den bisherigen Verlauf. Leider musste ich erstmals aus zeitlichen Gründen die Arbeitskreissitzung vor ihrem offiziellen Ende verlassen, bin aber guter Dinge, dass der Duktus sich in meiner Abwesenheit nicht wesentlich verschoben hat. Ich hoffe, im Sinne der Wähler argumentiert zu haben - Gendersonderzeichen unterlagen in der Abstimmung etwa knapp der Beidnennung der Geschlechter, da Screenreader bis heute mit Asterisk-innen und Doppelpunkt-innen nicht immer im Sinne der Schreiber zurechtkommen. Dieser Bericht ist ausdrücklich ein Zwischenbericht, eine finale Fassung der Leitlinien liegt auch mir noch nicht vor.

Bürgerbeteiligung in Braunschweig ist ein großes Projekt. Es ehrt mich, ein Teil davon sein zu dürfen. Packen wir es an.

Schlagwörter: braunschweig, wahlprogramm, bürgerbeteiligung, erreichtes

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