Stadtπrat

Es ist alles ganz furchtbar.

Mietspiegel barrierefrei (2)

12. November 2022 — Stadtπrat

Zum von mir erreichten barrierefreien Mietspiegel berichtet "regionalHeute" inzwischen:

Der Mietspiegelrechner der Stadt ist um eine Funktion erweitert worden, die die barrierefreie Nutzung ermöglichen soll. Das teilte die Stadt am heutigen Freitag mit.

Es soll ja alles nicht umsonst gewesen sein.

Schlagwörter: stadtrat, ratsarbeit, erreichtes, integration, presse

Kommentare? Tweet  

Crowdfunding dank Direkter Demokraten

28. September 2022 — Stadtπrat

In der grundsätzlich ablehnenden Antwort auf unsere Anfrage, ob die Verwaltung nicht mittels Crowdfundings eine Ausstellung im Rathausturm finanzieren möchte, ist ein Satz zu finden, der hoffentlich Konsequenzen haben wird:

Über Erfahrungen im kommunalen Crowdfunding in der vorgeschlagenen Art und Weise verfügt die Verwaltung bisher nicht. Die Verwaltung wird die Anfrage zum Anlass nehmen, diese Art der Finanzierungsunterstützung bei zukünftigen Projekten auf ihre jeweilige Tauglichkeit zu prüfen.

Unser konsequenter Einsatz für mehr Bürgerbeteiligung wird also möglicherweise dazu führen, dass kommunales Crowdfunding - also eine Finanzierung neuer interessanter Projekte mithilfe von Spenden interessierter Bürger - künftig ein übliches Werkzeug für die Schaffung einer sozialeren Stadt sein wird. Soll ja niemand sagen, all das werde sich gar nicht gelohnt haben.

Ich wiederhole mich mit Vergnügen: Bitte, gerne.

Schlagwörter: stadtrat, ratsarbeit, erreichtes, bürgerbeteiligung, crowdfunding

Kommentare? Tweet  

Mietspiegel barrierefrei

16. September 2022 — Stadtπrat

Im heutigen Ausschuss für Vielfalt und Integration hatte der Fachbereich Stadtplanung und Geoinformation eine für die Wähler der Piratenpartei als positiv anzusehende Mitteilung zu machen: Auf meine Anfrage hin, wann der neue, von der Stadtverwaltung stolz angepriesene Mietspiegelrechner auf der Website der Stadt Braunschweig auch für Sehbehinderte (gar: gänzlich Blinde) vernünftig zu nutzen sein würde, gab man bekannt:

Die Verwaltung bemüht sich (...) um eine barrierefreie Lösung. Hierbei wird angestrebt, für den Online-Zugang eine Vorlesefunktion zu implementieren.

Bitte, gerne.

Schlagwörter: stadtrat, ratsarbeit, erreichtes, integration

Kommentare? Tweet  

Lärm in Parks

16. June 2022 — Stadtπrat

Die Braunschweiger Zeitung wollte wissen:

Die Interessen von Anwohnern und lautstark Feiernden prallen aufeinander. Welche Lösungen haben die Ratsfraktionen?

Unser Vorschlag dazu ist - wie üblich - differenziert (und im verlinkten Artikel zu lesen):

Die Polizei und das Ordnungsamt kontrollieren bei Beschwerden den betreffenden Teil des Parks, Bluetooth-Boxen und weitere lärmende Gerätschaften werden bei Verstoß gegen obige Verordnung konfisziert und am nächsten Tag gegen eine geringe, jugendfreundliche Bearbeitungsgebühr (zirka 5 bis 10 Euro) wieder in der Münzstraße herausgeben. Die Anwohner sind glücklich, die Feiernden haben ein lehrreiches Erlebnis und feiern nächstes Mal dort, wo sie niemanden stören, und die Innenstadt wird durch die Abholung der Schallgeräte belebt. Ein solches Vorgehen spricht sich schnell herum, und nach kurzer Zeit ist das Problem hoffentlich gelöst.

Auch der Konsens der Ratskollegen zeigt erfrischend wenig in Richtung Law and Order. Das ist ein gutes Zeichen - vielleicht.

Schlagwörter: stadtrat, ratsarbeit, erreichtes, presse

Kommentare? Tweet  

Eine Werbemillion.

17. March 2022 — Stadtπrat

Ihr erinnert euch, dass ich von 3 Anfragen - es sind inzwischen übrigens mehr geworden - erzählte? Eine davon, 22-17788, hat inzwischen eine Antwort erhalten, die anscheinend noch nicht öffentlich einsehbar ist.

Zusammengefasst berichtet mir die Stadtverwaltung, dass die stadtübliche Werbung allein über den Vertrag mit Ströer etwas über eine Million Euro Einnahmen in die Kassen spült, wobei der Vertrag mehrere Jahre Laufzeit hat und wohl regelmäßig verlängert wird, wozu noch insgesamt etwas über 100.000 Euro p.a. über andere Verträge kommen.

Eines meiner privaten Anliegen in meiner Amtszeit ist es, das Thema "Werbefreies Braunschweig" nach dem Vorbild aus anderen Städten wie Hamburg und Genf zumindest ins Gespräch zu bringen; vielleicht reizt es ja auch andere Ratsmitglieder. (Diese lesen doch sicher hier mit, oder? ;-)) Es gilt also, mindestens eine Million Euro aus alternativen Quellen aufzutun, um das Stadtmarketing zu überzeugen, dass eine werbefreie Stadt nicht nur optisch, sondern auch wirtschaftlich gar keine so schlechte Idee ist.

Wer hierzu Ideen hat, möge sich gern bei mir oder bei der Geschäftsstelle melden. Vielleicht tut sich ja eine Möglichkeit auf.

Schlagwörter: stadtrat, ratsarbeit, erreichtes, ströer, werbetafeln

Kommentare? Tweet  

100 Tage.

08. February 2022 — Stadtπrat

Erreichtes seit Mandatsantritt:

  • Zeitungsartikel: 1.
  • Anfragen: 3.
    • Davon schon beantwortet: 0.
    • Davon schon öffentlich: 0.
  • Anträge: Kommen noch.

Auf die nächsten 100.

Schlagwörter: stadtrat, ratsarbeit, erreichtes

Kommentare? Tweet