Stadtπrat

Es ist alles ganz furchtbar.

Keine Amsterdamer Verhältnisse in der Bruchstraße.

09. May 2023 — Stadtπrat

Wir (korrekt in der Presse zusammengefasst):

Jetzt konfrontierte die Ratsgruppe Direkte Demokraten die Verwaltung erneut mit einer entsprechenden Anfrage: Ist die einseitige Absperrung der Bruchstraße durch ein eisernes Tor weiterhin zeitgemäß?

Die:

Das Vorhalten von Toren würden allerdings keiner gesetzlichen Notwendigkeit unterliegen. Ihre Errichtung sei ebenso wie ihre Entfernung dem gesellschaftspolitischen Wandel unterworfen. Die Verwaltung sieht bislang aber keine Notwendigkeit, ihre Entfernung vorzuschlagen.

Diese Notwendigkeit wäre vermutlich nur mit einem entsprechenden Ratsbeschluss gegeben - und angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat sowie der grundlegenden politischen Haltung der führenden Parteien wird dieser vor der nächsten Kommunalwahl absehbar nicht erfolgen.

Nun gut, wir haben es versucht.

Schlagwörter: braunschweig, ratsarbeit, presse

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